Wie soll das Freizeitbad Atoll künftig betrieben werden? Diese Frage wird in den kommenden Monaten wieder wichtiger. Der bestehende Vertrag mit der APM hat nach den vorliegenden Unterlagen eine Grundlaufzeit bis Ende 2027. Gleichzeitig stehen weitere Entscheidungen über das Ausschreibungsmanagement für die Bäder an.
Für die SPD/UA-Fraktion ist deshalb der richtige Zeitpunkt gekommen, nicht nur über einen einzelnen Betreibervertrag zu sprechen, sondern die gesamte Struktur ergebnisoffen zu überprüfen.
Unser Antrag im Verwaltungsrat der Stadtwerke sieht deshalb vor, verschiedene Modelle miteinander zu vergleichen. Dazu gehören die heutige Struktur ebenso wie eine direkte Integration des Bäderbetriebs in die Stadtwerke, eine eigenständige Bädergesellschaft oder unterschiedliche Betriebsführungsmodelle.
Entscheidend ist für uns: Am Ende müssen die tatsächlichen Kosten vergleichbar sein.
Die derzeitige Vergütung an den Betreiber allein sagt noch nicht, was die heutige Organisation insgesamt kostet. Auch Aufgaben, Personal und Leistungen, die weiterhin von den Stadtwerken übernommen werden, müssen berücksichtigt werden. Umgekehrt würde eine neue Gesellschaft möglicherweise neue Kosten verursachen oder weiterhin Leistungen der Stadtwerke benötigen.
Deshalb wollen wir eine vollständige Kosten- und Leistungsbetrachtung statt eines Vergleichs einzelner Zahlen.
Gleichzeitig stehen die Stadtwerke insgesamt vor Veränderungen. Der geplante Ausstieg aus dem eigenen Strom- und Gasvertrieb verändert Aufgaben und möglicherweise auch personelle Kapazitäten. Hinzu kommen steuerliche Fragen des kommunalen Querverbunds und die zukünftige Energieversorgung der Bäder.
Auch deshalb sollten diese Entscheidungen nicht getrennt voneinander getroffen werden.
Unser Antrag legt bewusst kein Ergebnis fest. Auch die heutige Struktur soll als ernsthafte Variante untersucht werden. Ziel ist eine belastbare Entscheidungsgrundlage: Welche Organisation funktioniert praktisch, welche ist rechtlich und steuerlich möglich und welche Lösung ist für Stadt, Stadtwerke und Bäder langfristig wirtschaftlich?
Für den Bäderbereich soll nach unserem Antrag bis zum 31. März 2027 ein belastbarer Zwischenstand vorliegen.
Dann kann auf Grundlage von Zahlen und Fakten entschieden werden, wie es mit Atoll und Bäderbetrieb weitergeht.
