Die Diskussion über die Zukunft des Espelkamper Rathauses geht in die nächste Runde. Die Bürgerinitiative „RATHAUS-ERHALT Espelkamp“ sammelt Unterschriften für ein Bürgerbegehren.
Wir als SPD Espelkamp unterstützen die Bürgerinitiative und ihr Bürgerbegehren.
Denn unabhängig von der Frage, ob am Ende eine Sanierung des bestehenden Rathauses oder ein Neubau die bessere Lösung ist, vertreten wir schon länger eine klare Position: Bei einer Entscheidung dieser Größenordnung sollten die Espelkamperinnen und Espelkamper mitentscheiden können.
Genau das haben wir bereits vor einigen Monaten im Stadtrat vorgeschlagen.
Die SPD hatte beantragt, einen möglichen Rathausneubau durch einen Ratsbürgerentscheid von den Bürgerinnen und Bürgern entscheiden zu lassen. Für diesen Vorschlag gab es im Rat keine Mehrheit.
Nun kommt die Initiative für eine Bürgerentscheidung aus der Stadtgesellschaft selbst.
Das Bürgerbegehren ist keine Initiative der SPD. Aber sein Ziel, eine direkte Entscheidung der Espelkamperinnen und Espelkamper zu ermöglichen, unterstützen wir ausdrücklich.
Das bestehende Rathaus hat unbestritten erhebliche bauliche und technische Probleme. Gleichzeitig wäre ein Neubau eines der größten kommunalen Bauprojekte der kommenden Jahre und mit erheblichen finanziellen Auswirkungen für die Stadt verbunden.
Deshalb braucht es eine transparente Debatte über Zustand, Kosten und Alternativen – und anschließend aus unserer Sicht eine Entscheidung, die von einer breiten demokratischen Legitimation getragen wird.
Wir hoffen deshalb, dass das Bürgerbegehren die erforderliche Unterstützung erhält und die Bürgerinnen und Bürger am Ende selbst über die Zukunft ihres Rathauses entscheiden können.
